Forum der Führungs-Akademie des Deutschen Olympischen Sportbundes

Vereinsarbeit mit Flüchtlingen: Fragen und Antworten

„Sind Übungsleiter und Teilnehmer bei einem Unfall versichert, wenn sie nicht Mitglied des ausrichtenden Vereins sind, oder hat die Mitgliedschaft im Verein Auswirkungen auf den Versicherungsstatus?“

Antwort des Experten: Es kommt nicht darauf an, ob Sie als Übungsleiter(in) Mitglied des Vereins sind oder nicht. Entscheidend ist, ob es sich um eine Veranstaltung/Training des Vereins handelt oder nicht. Wenn der Verein im Rahmen seiner satzungsgemäßen Aufgaben Veranstaltungen anbietet und durchführt, sind diese über den Sportversicherungsvertrag des zuständigen Landessportbundes versichert. Darin enthalten ist eine Unfallversicherung für Körperschäden der Teilnehmer und eine Haftpflichtversicherung bei Verschulden des Vereins und/oder der eingesetzten Mitarbeiter(innen).
Versichert sind dann auch Flüchtlinge, die an diesem Vereinsangebot teilnehmen, auch wenn sie nicht Mitglied des Vereins sind. Für den Versicherungsschutz von Flüchtlingen im Rahmen des Vereinssports gelten insoweit Sonderregelungen bei den Landessportbünden. Informationen dazu erhalten Sie von Ihrem Landessportbund.
Anders sieht dies allerdings aus, wenn Sie dieses Training "privat" und auf eigene Verantwortung durchführen. Dann sollten Sie sehr vorsichtig sein, da Sie rechtlich die Verantwortung auch für die Sicherheit der Teilnehmer(innen) tragen.    

„Wir möchten Flüchtlingskindern im ersten Jahr eine beitragsfreie Vereinsmitgliedschaft anbieten. Müssen wir nun die Satzung durch Beschluss in der nächsten Jahreshauptversammlung ergänzen/ändern, oder reicht es aus, die Beitragsordnung entsprechen zu erweitern? Bisher sind in der Satzung noch keine Ausführungen zum Thema ‚Mitgliedschaft Flüchtlinge/Asylbewerber‘ enthalten.“

Antwort des Experten: Im Vereinsrecht gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung der Mitglieder. D.h. alle Mitglieder haben die gleichen Rechte und Pflichten nach der Satzung des Vereins. Wenn einzelne Mitglieder oder Mitgliedergruppen ungleich behandelt werden sollen, in dem sie z.B. beitragsfrei gestellt werden, handelt es sich um eine Ungleichbehandlung, für die Sie eine Satzungsgrundlage benötigen. Sie sollten als Vorstand auf jeden Fall vermeiden, dass Sie diese Entscheidung ohne Satzungsgrundlage treffen, da Sie dazu keine Grundlage haben und sich gegenüber den anderen Mitgliedern angreifbar machen.
Wenn Sie also Flüchtlinge als Mitglieder in Ihren Verein aufnehmen, gelten zunächst die Regelungen Ihrer Satzung. Wenn Sie als Vorstand dort keine Regelung finden, wonach Ausnahmen zur Beitragspflicht möglich sind oder aufgrund einer Satzungsgrundlage vom Vorstand eingeräumt werden können, sollten Sie hier sehr vorsichtig sein und zunächst wenigstens einen Grundsatzbeschluss der Mitgliederversammlung herbeiführen, der den Vorstand deckt oder gleich eine Satzungsänderung beschließen.
Entsprechende Formulierungshilfen finden Sie in unserer Broschüre.

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