Broschüre: FAQ zum Covid-19-Gesetz in der Vereinsarbeit und Arbeitshilfe Umlaufverfahren

Die Corona-Pandemie mit all ihren Folgen und Auswirkungen seit Beginn des Jahres 2020 beschäftigt auch die Vereins- und Verbandsarbeit erheblich. Insbesondere das Problem der Durchführung von Mitgliederversammlungen wirft viele Fragen auf.

Mit dem sogenannten COVID-19-Gesetz vom 27. März 2020, das bis zum 31.12.2021 angewendet werden kann, hat der Gesetzgeber in § 5 für Vereine und Verbände Sonderregelungen erlassen, die besondere Alternativen für die Durchführung von Mitgliederversammlungen enthalten.

Sowohl die Durchführung einer virtuellen Mitgliederversammlung wie auch das schriftliche Umlaufverfahren werfen allerdings in der Praxis eine Reihe von Fragen auf, da der Gesetzgeber diese alternativen Verfahren nur dem Grunde nach im Gesetz geregelt hat. Die konkrete Umsetzung ist jedoch dem jeweiligen Verein oder Verband überlassen.

Diese Fragen und Probleme sind in der Praxis von großer Bedeutung, da viele Vereine und Verbände im Jahr 2021 gezwungen sein werden, auf diese Verfahren zurückzugreifen.

Die vorliegende Broschüre gibt Ihnen im ersten Teil konkrete Antworten auf einige dieser Fragen. Der zweite Teil liefert Ihnen für die Umsetzung Ihrer Mitgliederversammlung im Umlaufverfahren Arbeitsanleitungen und Mustertexte, damit Sie diese Verfahren sicher durchführen können.

Inhalte der Broschüre

Teil A: Einzelfragen und Antworten zum Covid-19-Gesetz für die Vereinsarbeit

• Was muss bei einer Präsenz-Mitgliederversammlung in „Corona-Zeiten“ vom Vorstand beachtet werden?
• Allgemeines zum COVID-19-Gesetz für die Vereinsarbeit
• Satzung allgemein
• Vereinsregister - Finanzamt - Gemeinnützigkeit
• Amtszeit des Vorstands - Wahlen
• Termin der Mitgliederversammlung - Einberufungspflicht
• Allgemeines zu den Formen der Durchführung einer Mitgliederversammlung
• Umlaufverfahren
• Virtuelle Mitgliederversammlung (Online-Video)
• Kassenprüfung
• Aufgaben und Zuständigkeiten der Mitgliederversammlung
• Allgemeines zur Durchführung der Mitgliederversammlung

Teil B: Arbeitsanleitung Umlaufverfahren nach § 5 Abs. 3 COVID-19-Gesetz 32

• Was ist darunter zu verstehen?
• Übergangsregelung 2020/021 als Alternative
• Die gesetzliche Grundlage für die Anwendung im Wortlaut
• Wann eignet sich eine schriftliche Abstimmung?
• Handlungsanleitung für die Durchführung einer schriftlichen Abstimmung im Verein
• Ausblick

(Redaktionsschluss 7. Version, 11.03.2021)